Infrastrukur

Infrastruktur und Verkehr

StauKaum sind die Ferien in NRW zu Ende gegangen, da sind sie auch schon wieder da: die kilometerlangen Staus. Das liegt zwar auch an einer maroden Infrastruktur, aber Verkehrsexperten weisen schon seit langem darauf hin, dass ein noch so intensiver Ausbau der Autobahnen nicht wirklich eine Verbesserung bringen wird. Der Weg, den unsere modernen Gesellschaften eingeschlagen haben um die Menschen fortzubewegen, ist an ein Ende gekommen. Nicht zuletzt durch den Dieselskandal denken Bürger*innen und Bürgermeister*innen über moderne Mobilität nach, über neue Kombinationen aus Auto, Fahrrad, Bus und Bahn.

 

MautNicht jedoch die große Koalition aus CDU, CSU und SPD.
Die GroKo wollte den Problemen mit Ideen aus dem letzten Jahrhundert zu Leibe rücken. Mit dem Bundesverkehrswegeplan hat sie ein milliardenschweres Straßenbauprogramm verabschiedet – ein Programm für neue Staurekorde. Noch dazu muss man davon ausgehen, das auch der Privatisierung von Autobahnen Tür und Tor geöffnet wurde. SPD, CDU und CSU haben das Grundgesetz geändert und so ermöglicht, dass der Bau und Betrieb in ein privatrechtliches Unternehmen überführt wird. Obwohl 63% der befragten Bürger*innen einen privaten Bau und Betrieb von Autobahnen grundsätzlich schlecht finden.
Gipfel des Absurden ist die Ausländer-Maut für PKW, europafeindlich, teuer, sinnlos und wirtschaftsfeindlich vor allem in den Grenzregionen. Ein Projekt des unfähigen Ministers Alexander Dobrindt, dem auch die SPD zugestimmt hat. Mit dem Ziel sie durch Privatisierungen für alle PKW einzuführen? – Wir GRÜNE kämpfen dafür, dass sie da hin kommt, wo sie hingehört: in den Papierkorb.

Um die vorhandene Infrastrukur zu modernisieren, wollen wir GRÜNE in ein dichtes und modernes Bahnnetz investieren, in den Ausbau des ÖPNV, in sichere und schnelle Wege für Radfahrer*innen und in Ladepunkte für E-Fahrzeuge um die Ecke.
Und wir wollen eine nachhaltige Zukunft für die deutsche Automobilindustrie. Es ist absehbar, dass fossile Motoren durch Klimaschutz und Luftreinhaltung in den nächsten Jahrzehnten von den Straßen der Welt verschwinden. Wir GRÜNE wollen, dass sich die deutsche Automobilwirtschaft rechtzeitig auf den Motorwechsel einstellt und mit alternativen Antrieben und neuen Dienstleistungen im Bereich moderne Mobilität wettbewerbsfähig bleibt.

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